Konstruktiver Austausch zur Verbesserung des Transparenzniveaus im Rahmen des GVK-Symposiums fortgesetzt
Medienintermediäre wie Google, Facebook oder YouTube sind Torwächter für die Informationsvermittlung im Netz. Sie entscheiden über die Kriterien und den Prozess der Selektion, Aggregation und Präsentation von meinungsrelevanten Medieninhalten. Für mehr Orientierung für Nutzerinnen und Nutzer erwartet die Gesellschaft von Medienintermediären mehr Transparenz. Entsprechende gesetzliche Vorgaben sind mit dem Medienstaatsvertag seit einem Jahr in Deutschland in Kraft. Deren Einhaltung wird von den Landesmedienanstalten beaufsichtigt. Die Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten (GVK) moderiert ergänzend als Stimme der Gesellschaft den gesellschaftlichen Diskurs. Ihrer Einladung sind im November Vertreterinnen und Vertreter des Länder-Gesetzgebers, netzpolitischer Organisationen und gesellschaftlicher Gruppen, der Wissenschaft sowie von den Medienintermediären Google/YouTube, Meta und Twitter gefolgt.
„Mehr Transparenz ist ein wichtiger Baustein zur Sicherung von Meinungsvielfalt im Netz. Für eine nachhaltige Umsetzung ist es elementar, dass die Gesellschaft dabei auch eine Stimme hat. Ich danke allen Beteiligten, dass sie unserer Einladung gefolgt sind und an dem von uns initiierten Dialog konstruktiv teilgenommen haben. Die Beleuchtung des Themas von mehreren Seiten hat gezeigt, dass mehr Transparenz und eine bessere Nachvollziehbarkeit der Funktionsweise von Medienintermediären nötig ist. In den kommenden Monaten führen wir den gemeinsamen Dialog dazu weiter“, resümiert Professor Dr. Werner Schwaderlapp, GVK-Vorsitzender, den Austausch, der auf Einladung in einem hybriden Format stattgefunden hat.
Über die Zielsetzung der Transparenzvorgaben und ihre europäische Perspektive berichtete Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund, für Europa und Medien. Erste Erfahrungen mit der Umsetzung sowie zugrunde liegender Forschung zu Meinungsmacht von Medienintermediären erläuterten Vertreter der Medienanstalten. Die GVK präsentierte die Ergebnisse ihrer Befragung von Expertinnen und Experten netzpolitischer Organisationen sowie von gesellschaftlichen Gruppen und stellte die daraus abgeleiteten Handlungsbedarfe für mehr Transparenz zur Diskussion.
In den beiden Panels zu Sinn und Zweck von Transparenz bei Medienintermediären sowie zu Möglichkeiten und Herausforderungen der Umsetzung von Transparenz betonten die Teilnehmenden, dass Transparenzvorgaben so umgesetzt werden müssen, dass Nutzerinnen und Nutzer diese leicht verstehen und nutzen können. Es sei auf unterschiedliche Erwartungshorizonte und vorhandene Kenntnisse abzustellen. Gleichermaßen benötigen auch Wissenschaft, Aufsicht und Medien mehr Transparenz. Standards für eine bessere Vergleichbarkeit der bereitgestellten Transparenzinformationen über die Plattformen hinweg, könnten die Verständlichkeit und Akzeptanz seitens Nutzerinnen und Nutzern unterstützen. Die Anwendung der neuen Transparenzverpflichtungen des MStV zeige, dass Fortschritte erzielt werden können, aber Weiterentwicklungsbedarf der Regularien vorhanden ist. Dabei sei Konsistenz auch über Ländergrenzen auf europäischer Ebene wünschenswert.
Im Ergebnis wurde festhalten, dass der begonnene Gesprächsprozess der GVK weitergeführt werden soll, um im Dialog gemeinsam sicherzustellen, dass die vielfältigen Bedürfnisse von Nutzerinnen und Nutzern abgebildet werden können.
Die komplette Aufzeichnung des GVK-Symposiums kann auf der Webseite der Medienanstalten (https://www.die-medienanstalten.de/veranstaltungen/gvk-symposium-2021) nachgesehen werden.