Außenministerin Annalena Baerbock hat die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Krisenstaat Mali als »große Herausforderung« bezeichnet. Der angekündigte Rückzug der französischen Kräfte aus Mali bedeute eine »besondere Verantwortung für Deutschland«, sagte die Grünenpolitikerin nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in der nördlichen Stadt Gao.

Rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland sind derzeit im Rahmen der Uno-Mission Minusma zur Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes eingesetzt. Deutschland müsse nun entscheiden, wie man sich weiter an der Mission beteiligen könne, ohne die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten zu gefährden, sagte Baerbock.

In Mali gebe es zahlreiche Krisen, wie die hohe terroristische Bedrohung, die Auswirkungen der Klimakrise, ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten sowie den Einsatz von Kämpfern der russischen Söldnergruppe Wagner, sagte die Ministerin. Besorgniserregend sei, dass das Vorgehen von Wagner in Mali »ähnliche Muster (zeige), wie das, was von Russland in der Ukraine verübt worden ist«.

Derzeit gefährlichster Einsatz deutscher Soldaten

Baerbock verwies auf eine malische Militäroperation Ende März in der zentralen Stadt Moura, bei der malische Soldaten, möglicherweise in Zusammenarbeit mit russischen Kräften, nach Angaben von Human Rights Watch schätzungsweise 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, hingerichtet haben sollen.

Der Bundeswehreinsatz in Mali, das in der Sahelzone liegt, gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland, nachdem sich die Bundeswehr 2021 wegen des Rückzugs der US-Truppen überstürzt aus Afghanistan zurückziehen musste.

Neben den Bundeswehrsoldaten, die an der Minusma-Mission beteiligt sind, sind bisher gut 300 weitere deutsche Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali im Einsatz. Geplant war auch ein Treffen Baerbocks mit EUTM-Vertretern. Der Bundestag muss Ende Mai über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze in Mali entscheiden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte am Montag nach einem Außenministertreffen in Luxemburg bekannt gegeben, dass die EU die praktische Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali stoppen werde. Es gebe keine ausreichenden Garantien der Übergangsregierung, dass es keine Einmischung der russischen Söldnerfirma Wagner gebe. Laut Borrell wird die EU im Land präsent bleiben, um Sicherheitskräfte strategisch zu beraten und um ihnen die Regeln der Kriegsführung beizubringen.

In der Hauptstadt Bamako wollte Baerbock an diesem Mittwoch mit Übergangspräsident Assimi Goïta sprechen. Goïta hatte demokratische Wahlen, die am 27. Februar 2022 stattfinden sollten, auf bis zu fünf Jahre verschoben. Baerbock hatte vor ihrem Abflug kritisiert, die Regierung in Bamako habe »in den letzten Monaten international sehr viel Vertrauen verspielt«. Das deutsche Engagement in der Region müsse hinterfragt werden. »Dies muss aus meiner Sicht insbesondere für unseren Beitrag im Rahmen der EU-Mission EUTM gelten, deren Ziele die malische Regierung durch ihr Handeln faktisch konterkariert.«